Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Blackout Websites (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber"). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung und Betreuung von Webseiten sowie die damit verbundenen Dienstleistungen wie Webdesign, Webentwicklung, SEO-Optimierung und Wartung.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Auftraggeber zustande. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Bestätigung (auch per E-Mail) oder durch konkludentes Handeln.
4. Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot des Anbieters. Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
5. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet:
- Alle für die Erstellung der Webseite notwendigen Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen
- Die Richtigkeit der bereitgestellten Informationen zu gewährleisten
- Die vereinbarten Zahlungen fristgerecht zu leisten
- Die Webseite nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt nach den im Angebot genannten Bedingungen. Bei Verzug des Auftraggebers werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
7. Urheberrecht
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht an der erstellten Webseite. Das Urheberrecht an der Webseite verbleibt beim Anbieter.
8. Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die erstellte Webseite frei von Mängeln ist, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Webseite.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
10. Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Solothurn, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.